Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den Einkauf in Internet-Geschäften, die die Gesellschaft Atelier design MM s. r. o. seit 1. 1. 2014 betreibt.
Die Bedingungen beschränken und näher bestimmen die Rechte und die Pflichten des Verkäufers, der in diesem Fall die Gesellschaft Atelier design MM s. r. o. ist, mit dem Sitz Popovice 4, 250 01 Brandýs nad Labem, Ident.-Nr.: 25752499, Gesellschaft wurde im Handelsregister, im Abschnitt C, Einlage 67051, beim Registergericht in Prag eingetragen, und des Käufers (Kunde, Verbraucher).
Alle verträglichen Beziehungen sind im Einklag mit dem Rechtsordnung Tschechiens abgeschlossen. Wenn eine von den Vertragsparteien ein Verbraucher ist, richten sich die Beziehungen, die nicht durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden, durch das Bürgerliche Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Sam.) und durch das Gesetz vom Verbraucherschutz (Nr. 634/1992 Sam.). Wenn die Vertragspartei ein nicht Verbraucher ist, richten sich die Beziehungen, die nicht durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden, durch das Bürgerliche Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Sam.).
Definition der Begriffe
Der Verkäufer ist Handels- und Herstellungsgesellschaft Atelier design MM s.r.o., mit dem Sitz: Popovice 4, 250 01 Brandýs nad Labem, Ident.-Nr.: 25752499, Gesellschaft wurde im Handelsregister, im Abschnitt C, Einlage 67051, beim Registergericht in Prag eingetragen. Atelier design MM s.r.o. ist eine Person, die beim Vertragsabschluss und Vertragsleistung im Rahmen ihrer Handels- oder anderer Unternehmensaktivität handelt. Sie ist ein Unternehmer, der direkt oder mittels anderer Unternehmer dem Käufer die Produkte liefert oder Dienste leistet.
Der Kunde unseres Internet-Geschäfts ist ein Käufer. Mit Rücksicht auf geltenden Rechtssystem unterscheidet sich der Käufer, der zugleich ein Verbraucher ist und Käufer, der kein Verbraucher ist.
Der Käufer – Verbraucher oder nur Verbraucher ist jeder Mensch, der außer Rahmen seiner Unternehmensaktivität oder außer Rahmen der eigentlichen Leistung seines Berufs einen Vertrag mit dem Unternehmer schließt oder mit ihm anders handelt.
Der Käufer, der nicht ein Verbraucher ist, ist ein Unternehmer. Für einen Unternehmer wird auch jede Person gehalten, die Verträge schließt, die mit seiner eigenen Handels- oder Herstellungs- oder ähnlicher Aktivität zusammenhängen oder bei der eigentlichen Leistung seines Berufs, bzw. eine Person, die im Namen des Unternehmers oder auf sein Konto handelt.
Kaufvertrag
Im Falle, dass der Käufer ein Verbraucher ist, der Vorschlag (ein Angebot) zum Kaufvertragsabschluss ist Platzierung der angebotenen Waren (von Lieferanten) auf die Webseiten, Kaufvertrag entsteht durch die Sendung der Bestellung durch den Käufer-Verbraucher und durch den Empfang der Bestellung vom Lieferanten. Dieser Empfang wird dem Käufer unverzüglich per eine informative E-Mail auf die angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Der entstandene Vertrag (einschließlich des verabredeten Preises) kann nur geändert oder aufgehoben werden, falls die beiden Parteien damit einverstanden sind oder falls es dazu rechtliche Gründe gibt.
Vor der Sendung der Bestellung dem Verkäufer hat der Käufer die Möglichkeit die Angaben zu ändern und zu kontrollieren, die er in die Bestellung angegeben hat, und das unter der Voraussetzung, dass der Käufer die beim Ausfüllen der Bestellung entstehenden Fehler korrigieren kann. Die Bestellung sendet der Käufer dem Verkäufer mit dem Klick auf die Taste "Bestellung senden".
Falls der Käufer nicht ein Verbraucher ist, der Vorschlag zum Kaufvertragsabschluss ist die gesendete Bestellung der Ware durch den Käufer und der eigentliche Kaufvertrag ist im Moment des Eingangs von einer verbindlichen Zustimmung (mit dem Vorschlag) des Verkäufers dem Käufer abgeschlossen.
Durch den Kaufvertragsabschluss bestätigt der Käufer, dass er sich mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen bekannt gemacht hat, einschließlich der Reklamationsordnung und das er damit einverstanden ist. Auf diese Geschäftsbedingungen und auf die Reklamationsordnung ist der Käufer vor der Fertigstellung der Bestellung ausreichend hingewiesen und hat die Möglichkeit sich damit bekannt machen.
Der Verlauf der Frist für die Erledigung der Reklamation wird stillgelegt im Fall, dass der Verkäufer nicht alle für die Erledigung der Reklamation nötigen Unterlagen (Bestandteile der Ware, andere Unterlagen usw.) erhalten hat. Der Verkäufer ist verpflichtet die fehlenden Unterlagen vom Käufer in möglichst kurzer Frist erfordern. Die Frist wird stillgelegt bis die Lieferung der fehlenden Unterlagen vom Käufer geschieht.
Der Verkäufer behält sich unter anderen das Recht die Bestellung oder ihrer Teil vor dem Kaufvertragsabschluss aufzuheben, aufgrund der Verabredung mit dem Käufer, in folgenden Fällen: Die Ware wird nicht mehr hergestellt oder geliefert oder der Preis der Ware vom Lieferanten hat sich deutlich geändert. Im Fall, dass der Käufer schon einen Teil der Summe oder die ganze Summe des Kaufpreises bezahlt hat, wird diese Summe zurück auf sein Konto oder Adresse überwiesen und Kaufvertragsabschluss geschieht nicht.
Rechte bei den fehlerhaften Leistung
Die Rechte und Pflichte der Vertragsparteien bei der fehlerhaften Leistung richten sich durch allgemein verbindliche Vorschriften (vor allem durch die Bestimmungen § 1914 bis 1925, § 2099 bis 2117 und § 2161 bis 2174 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sam., des Bürgerlichen Gesetzbuchs).
Der Verkäufer ist bei dem Verbraucher dafür verantwortlich, dass die Sache im Moment der Übernahme keine Fehler hat. Vor allem ist der Verkäufer dem Verbraucher dafür verantwortlich, dass im Moment, wann der Verbraucher die Sache übernommen hat,
- hat die Sache die Eigenschaften, die von den Parteien abgemacht wurden, und falls die Abmachung fehlt, solche Eigenschaften, die der Verkäufer oder der Hersteller beschrieben hat oder die der Käufer mit Rücksicht auf den Charakter der Ware oder aufgrund der von ihnen ausgeübte Werbung erwartet hat,
- die Sache wird zum Zweck geeignet, der von Verkäufer eingeführt oder zu dem wird eine Sache dieser Art normalerweise benutzt wird,
- die Sache entspricht mit der Qualität und mit der Durchführung dem verabredeten Muster oder Vorbild, falls die Qualität oder Durchführung laut des verabredeten Muster oder Vorbild bestimmt wurde,
- die Sache gibt es in entsprechender Menge, Gewicht oder entsprechendem Maß und
- die Sache entspricht den Forderungen der Rechtsvorschriften.
Falls die Sache die oben genannten Eigenschaften nicht hat, kann der Verbraucher Zustellung neuer Sache ohne Fehler fordern, wenn dies mit Rücksicht auf den Charakter des Fehlers nicht unangemessen ist, aber wenn der Fehler nur einen Bestandteil der Sache betrifft, kann der Verbraucher nur einen Austausch des Bestandteiles erfordern; falls es nicht möglich ist, kann er vom Vertrag zurücktreten. Falls es mit Rücksicht auf den Charakter des Fehlers unangemessen ist, vor allem falls der Fehler unverzüglich beseitigt werden kann, hat der Verbraucher das Recht auf kostenlose Beseitigung des Fehlers. Das Recht auf Zustellung einer neuen Sache, oder Austausch der Bestandteile hat der Verbraucher auch im Falle, wenn es sich um einen Fehler handelt, der beseitigt werden kann, falls er die Sache nicht richtig benutzen kann – wegen sich weiderholendem Fehler nach der Reparatur oder wegen mehreren Fehlern. In so einem Fall hat der Verbraucher sogar das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Falls der Verbraucher nicht vom Vertrag zurücktritt oder er wendet nicht das Recht auf die Zustellung einer neuen Sache ohne Fehler, auf den Austausch ihrer Bestandteile oder auf die Reparatur der Sache an, kann er eine angemessene Ermäßigung erfordern. Der Verbraucher hat das Recht auf eine angemessene Ermäßigung auch im Fall, dass der Verkäufer eine neue Sache ohne Fehler nicht liefern, Bestandteile tauschen oder die Sache reparieren kann, als auch, falls der Verkäufer eine Besserung in angemessener Frist nicht erledigt oder falls die Erledigung der Besserung für den Verbraucher größere Schwierigkeiten bedeuten würde.
Rechte bei der fehlerhaften Leistung gehören dem Käufer nicht, falls der Käufer vor der Übernahme der Sache wusste, dass die Sache einen Fehler hat, oder falls der Käufer selbst den Fehler verursacht hat.
Der Verbraucher ist berechtigt die Rechte bei der fehlerhaften Leistung anzuwenden, die sich am Verbrauchsgut innerhalb 24 Monate von der Übernahme auftaucht. Zeigt sich der Fehler innerhalb 6 Monate von der Übernahme, es wird geglaubt, dass die Sache schon bei der Übernahme fehlerhaft war.
Weitere Rechte und Pflichte der Parteien zusammenhängende mit der Verantwortung der Verkäufer für die Fehler kann die Reklamationsordnung des Verkäufers behandeln.
Personaldatenschutz
Informationen über die Kunden sind im Einklang mit den geltenden Gesetzen Tschechiens bewahren, vor allem mit dem Gesetz von Personaldatenschutz Nr. 101/2000 Sam. in der Fassung der späteren Anhänge und Vorschriften. Der Käufer stimmt durch den Vertragsabschluss mit der Bearbeitung und Sammlung seiner Personaldaten in der Datenbank des Verkäufers nach der erfolgreichen Leistung des Vertrags und zwar bis der Käufer schriftlich mit dieser Wirklichkeit Unstimmigkeit ausdrückt.
Der Käufer hat das Recht auf den Zugang zu seinen Personaldaten, Recht auf ihre Korrektur einschließlich weiterer Rechte zu diesen Angaben. Die Personaldaten können aufgrund des schriftlichen Bedarfs des Kunden aus der Datenbank beseitigt werden. Die Personaldaten der Kunden sind völlig gegen Missbrauch geschutzt. Die Personaldaten der Kunden wird der Verkäufer keiner weiteren Person übergeben. Eine Ausnahme sind externe Transporteure, denen die Personaldaten der Kunden im möglichst beschränkten Umfang geleistet werden, der nötig für die Zustellung der Ware.
Einzelne Verträge sind nach ihrem Abschluss durch den Betreiber archiviert, und zwar in elektronischer Form und sind nur für den Geschäftsbetreiber zugänglich.
Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationsmittel
Der Käufer stimmt mit der Nutzung der Fernkommunikationsmittel beim Kaufvertragsabschluss. Die dem Käufer bei Nutzung der Fernkommunikationsmittel entstandenen Kosten im Zusammenhang mit dem Kaufvertragsabschluss (Internetkosten, Telefonkosten) deckt der Käufer selbst.
Schlussbestimmungen
Die Beschwerden der Verbraucher werden vom Verkäufer mittels E-Mail-Adresse info(zavinac)4showroom(tecka)com erledigt. Die Information über die Erledigung der Beschwerde des Käufers schickt der Verkäufer auf die E-Mail-Adresse des Käufers.
Der Verkäufer ist zum Warenverkauf aufgrund des Gewerbescheins berechtigt. Die Gewerbekontrolle führt im Rahmen seiner Wirkung das entsprechende Gewerbeamt. Die Kontrolle über das Gebiet von Personaldatenschutz führt das Amt für Personaldatenschutz durch. Die Tschechische Handelsinspektion leistet im gegebenen Umfang die Kontrolle über die Beachtung des Gesetzes Nr. 634/1992 Sam., von dem Verbraucherschutz, in Fassung der späteren Vorschriften.
Diese Geschäftsbedingungen gelten in der Fassung, die auf den Webseiten des Verkäufers am Tag des Vertragsabschluss eingeführt ist. Die Bestellung des Verbrauchers wird nach der Bestätigung als ein Vertrag abgeschlossen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer archiviert, zum Zweck der Leistung und weiterer Evidenz und der Stand des Vertrags ist zugänglich für den Käufer. Der Vertrag kann auf Tschechisch abgeschlossen werden, bzw. in anderen Sprachen, falls das nicht der Grund für die Unmöglichkeit des Vertragsabschluss ist. Durch den Einkauf stimmt der Kunde mit der Zusendung der Geschäftsmitteilungen.
Diese Geschäftsbedingungen ermöglichen dem Verbraucher ihre Archivierung und Reproduktion. Im Moment des Kaufvertragsabschluss akzeptiert der Käufer alle Bestimmungen der Geschäftsbedingungen in der Fassung geltenden am Tag der Sendung der Bestellung, einschließlich des Preises bestellter Ware, der in der bestätigte Bestellung eingeführt ist, falls im konkreten Fall nicht anders vereinbart wurde.
Diese Bedingungen tretet in Kraft ab 1. Januar 2014.